Diesem Robbenbaby geht es blendend. Es muß nicht wie wir bei 35 Grad Hitze schmoren, und diverse Spendensammelvereine sichern seine Zukunft. Aber wer rettet Deutschland?

Während die etablierten Parteien von der Mitte bis Linksaußen das Land regieren und internationale Kampagnen-Organisationen wie „Amnesty International“ und „Greenpeace“ außerparlamentarisch mitbestimmen, führen Parteien und Organisationen, die sich schwerpunktmäßig dem Interesse Deutschlands verpflichtet fühlen, ein Dasein ohne nennenswerten politischen Einfluß am Rande der Gesellschaft. Regionale Ausnahmen bestätigen diese Regel. - Warum das?

Schuld sind einerseits die Massenmedien und die Innenminister des Bundes und der Länder. Die administrative Radikalisierung jedes patriotischen Politikansatzes bis hin zur Herausbildung bräunlicher geheimdienstlicher Partei-Attrappen hat für die Marginalisierung der „Rechten“ seit 1949 eine wichtige Rolle gespielt. Aus Steuergeldern finanzierte Ekelnazis finden im massenmedialen Betrieb viel Raum für ihre Selbstdarstellung. „Links“ ist korrekt, „rechts“ ist menschenverachtend, lautet die Parole. Und wo sich die „Menschenverachtung“ nicht von alleine einstellen will, wird nachgeholfen.

Aber auch die sogenannte „demokratische Rechte“, die sich dem Radikalisierungsdruck erfolgreich widersetzt hat, kam in den letzten Jahrzehnten bei Wahlen auf Landes- und Bundesebene wie auch außerparlamentarisch nicht zum Zuge. Sie blieb regelmäßig aus der öffentlichen Wahrnehmung ausgeblendet. Und sie verstand es nicht, sich mit eigenen Kampagnen Gehör zu verschaffen. Ihre Geldmittel waren stets knapp bemessen, und daraus entstand in Kombination mit politischen Mißerfolgen eine Abwärtsspirale.

Die meisten außerparlamentarischen Organisationen und Verlage mit patriotischem Anspruch kämpfen wirtschaftlich ums Überleben. Sie verbrauchen den Großteil der ihnen über Spenden und Abonnements zufließenden Ressourcen für Personal, Verwaltung und andere laufende Kosten. Für öffentliche Kampagnen bleibt wenig bis gar nichts über. Ihnen fehlt deshalb die Außenwirkung, sie ernten das immer gleiche, überschaubare Feld einer konservativen Szene ab, die „von alleine“ nicht wachsen kann. Diese Szene ghettoisiert sich nicht über ihre Inhalte, sondern über den Mangel an Kampagnen mit nennenswerter Außenwirkung.

Ähnlich ergeht es den Parteien. Ihre hauptamtlichen Mitarbeiter wollen finanziert sein. Wahlteilnahmen auf Landesebene versprechen ab einem Prozent der Wählerstimmen recht ansehnliche Geldzuflüsse aus der Wahlkampfkostenerstattung. Sie sind eine relativ sichere Hausnummer, auch, wenn die im Wahlkampf und in der vorbereitenden Öffentlichkeitsarbeit einsetzbaren Ressourcen zur Größe des Wahlgebietes außer Verhältnis stehen. Bei der Europawahl genügen bereits 0,5 Prozent, um frisches Geld in den Parteibetrieb einzuspeisen. Europawahlen sind deshalb für kleine Parteien jeder politischen Prägung ein beliebtes Tummelfeld.

Die bei einem solchen Vorgehen vorprogrammierten, schwachen Wahlergebnisse in der Fläche führen den politischen Anspruch der einschlägigen Parteien in der öffentlichen Wahrnehmung ad absurdum. Sie erarbeiten sich ein Verliererimage, das ihre Bedeutungslosigkeit zementiert. Niederlage folgt auf Niderlage.

So kommen wir nicht weiter!

Bereits bei der Kommunalwahl 2004 hat die Bürgerbewegung pro Köln in der Domstadt den gordischen Knoten zerschlagen: Ihr gelang eine erfolgreiche Kampagne gegen den Bau der Groß-Moschee in Köln-Ehrenfeld. Sie investierte ihre (bescheidenen) Ressourcen nicht in Personalkosten, sondern in die Öffentlichkeitsarbeit auf dem überschaubaren Gebiet der Stadt Köln. Die meisten Kölner Haushalte wurden 2003 und 2004 mehrfach mit ihren Direktwerbemitteln erreicht. Das Ergebnis waren 4,7 Prozent bei der Kommunalwahl und die Bildung einer Fraktion im Stadtrat.

Der Erfolg dieses neuen Politikansatzes – einerseits Bürgerbewegung sein und öffentliche, auf einem begrenzten Gebiet wahrnehmbare Kampagnen starten, andererseits über Wahlteilnahmen den Kampagnenerfolg kanalisieren und den unmittelbaren politischen Einfluß suchen – wurde bei den Kommunalwahlen 2009 durch Anschlußerfolge von pro Köln und pro NRW bestätigt.

Und jetzt steht uns der Qualitätssprung bevor: An die kommunalen Erfolge müssen Ergebnisse oberhalb von fünf Prozent der Wählerstimmen bei Landtagswahlen angeschlossen werden. Und zwar durch die überregionale Konzentration personeller und ökonomischer Kräfte auf die überschaubaren Wahlgebiete der Stadt-Staaten: Erst in Berlin, dann in Hamburg.

Das bringt zwar keine finanzielle Rendite. In diese Wahlkämpfe muß neben immenser menschlicher Arbeitskraft mehr Geld investiert werden als über die aufgrund der kleinen Zahl an Wahlberechtigten zu erwartende, überschaubare Wahlkampfkostenerstattung zurückfließt (die wird nicht nach Prozenten berechnet, sie richtet sich vielmehr nach der absoluten Zahl der erhaltenen Wählerstimmen). Aber der politische Erfolg eines Landtagseinzugs wiegt schwerer!

Konzentrieren wir uns also zunächst auf Berlin. Treiben wir unsere Kampagnen von einem Stadtteil in den nächsten: Einsatz von Direktwerbemitteln durch Verteilung an die Haushalte, Veranstaltungen mit Außenwirkung, Infostände, usw. – Nur auf die unmittelbare Präsenz in der Öffentlichkeit kommt es an!

Bitte werfen Sie einen Blick auf die wichtigste Internetseite, die „Greenpeace“ in deutscher Sprache veröffentlicht, das ist diese hier mit dem Spenden-Dauerauftrag! Die Organisation gibt an, 88 Prozent ihrer Einnahmen in die Öffentlichkeitsarbeit zu investieren. Nur 12 Prozent fließen demnach in Personalkosten, Verwaltung, usw. – Das wäre, falls es stimmt, eine sehr gute, gesunde Quote.

Der letzte von der Bundestagsverwaltung veröffentlichte Rechenschaftsbericht der Bürgerbewegung pro Deutschland weist eine Quote von 93,09 Prozent für die Öffentlichkeitsarbeit aus, siehe hier. Er bezieht sich auf das Jahr 2007. Die Veröffentlichung für 2008 – mit einer ähnlichen Quote – folgt in kürze. Für 2009 und 2010 legt unser Bundesschatzmeister Prof. Dr. Tilmann Reichelt bei der Bundesversammlung am 17. Juli 2010 Zahlen vor.

Auf Dauer werden mehr als 90 Prozent Quote für die reine Öffentlichkeitsarbeit zwar nicht zu halten sein. Aber der Wert wird auch in Zukunft – transparent und überprüfbar – oberhalb von 80 Prozent liegen. So haben wir eine Chance, uns erst in Berlin zu verankern und mit dem Sprung in den Landtag Nägel mit Köpfen zu machen: Pro Deutschland bleibt Bürgerbewegung mit Kampagnenfähigkeit, wird aber endlich auch zu einer parlamentarischen Kraft, die das Parteiengefüge umkrempelt.

Dann kommt Hamburg. Und danach mit Niedersachsen der erste Flächenstaat.

Wir müssen jetzt alle personellen und ökonomischen Kräfte auf Berlin konzentrieren. Bitte machen Sie mit in Berlin, falls Sie dazu die Möglichkeit haben! Und falls nicht: Bitte klicken Sie hier (PDF-Datei) und richten Sie für uns einen Dauerauftrag ein! Über solche Daueraufträge sind „Greenpeace“ und „Amnesty International“ groß geworden. Was denen für die Rettung der Pinguine in der Antarktis und die Aufhebung von Todesurteilen für Mörder in den USA und Drogenhändler in China recht ist, sollte uns für die Bewahrung Deutschlands billig sein.

Wir sind auf Ihre Hilfe angewiesen!