Kommentar zu dem Filmbeitrag in der 3sat-Kulturzeit am 19. Juli 2010 um 19.20 Uhr über pro Deutschland in Berlin

3sat-Kulturzeit: „Parteien, Gewerkschaften und Bürger protestieren gegen pro Deutschland, das hier seinen Parteitag abhält. Protest gegen eine rechtspopulistische Partei, hervorgegangen aus pro Köln, einer Bewegung, die ihre Fremdenfeindlichkeit unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Islam zu verbergen sucht.“

Kommentar: Weder bei pro Köln noch bei pro Deutschland gibt es Fremdenfeindlichkeit. Die Mitglieder und Sympathisanten von pro Köln haben ausländische Freunde innerhalb und außerhalb Deutschlands, in aller Welt. Pro Deutschland wendet sich nicht gegen Einwanderer, die unser Grundgesetz und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und unsere Gesetze achten und für ihren Lebensunterhalt selbst sorgen. Pro Deutschland wendet sich gegen unkontrollierte Einwanderung in unsere Sozialsysteme, gegen die schleichende Islamisierung Deutschlands, da unser Grundgesetz mit dem Islam als politische Religion nicht vereinbar ist und plädiert für ein Europa der Vaterländer im Sinne von Charles de Gaulle.

3sat-Kulturzeit: „... und die vom Verfassungsschutz beobachtet wird“ (gemeint ist pro Deutschland).

Kommentar: Die Bürgerbewegung pro Deutschland ist nicht rechtsextrem. Sie bekennt sich zu den Werten der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Das ist durch ein Hamburger Gerichtsurteil bestätigt worden.

Denn die Innenbehörde der Hansestadt hatte pro Deutschland in ihrem Verfassungsschutzbericht als rechtsextrem bewertet. Das daraufhin von der Bürgerbewegung angerufene Verwaltungsgericht Hamburg urteilte am 5. Februar 2008 unter dem Aktenzeichen 8 K 3483/06 gegen die Freie und Hansestadt Hamburg. Dem Urteil war ein seit dem Jahr 2006 andauernder Rechtsstreit vorausgegangen. An dessen Ende stellte das Verwaltungsgericht fest, daß die inhaltliche politische Ausrichtung der Bürgerbewegung pro Deutschland deren Einschätzung als rechtextremistisch nicht rechtfertigt.

Die „Beobachtung“ durch den Verfassungsschutz der Bürgerbewegung Köln hingegen erweist sich bei näherem Hinsehen als völlig haltlos und als billiges Mittel zur politischen Konkurrenzabwehr. Aus diesem Grund geht pro Köln seit mehreren Jahren auch juristisch gegen diese staatliche Verleumdung vor und wird den Streit bis vor das Bundesverfassungsgericht tragen.

3sat-Kulturzeit: „Alexander Häusler von der Fachhochschule Düsseldorf: ‚Diese Leute hatten vorher Parteikarriere gemacht, wenn man es so nennen kann bei der NPD, sie kommen aus dem Lager der DVU, der Republikaner ...‘“

Kommentar: Alexander Häusler als sogenannter „Rechtsextremismusexperte“ der Fachhochschule Düsseldorf ist immer dabei, wenn es gilt, die pro-Bewegung zu denunzieren. Sein Chef an der Fachhochschule war bis vor zwei Jahren ein Vorstandsmitglied der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen. Die Linkspartei als unbenannte SED wird vom Verfassungsschutz des Bundes beobachtet, weil sie eine Änderung des Systems anstrebt. Darf man solche Leute einsetzen zur politischen Agitation gegen eine demokratische Rechtspartei?

Zur Aussage von Häuser, diese Leute hätten vorher Parteikarriere bei der NPD usw. gemacht:

Keineswegs haben „diese Leute“ bei anderen rechten oder rechtsextremen Parteien Karriere gemacht. Einzelne Personen haben vielmehr solche Parteien verlassen, weil sie mit dem Programm nicht einverstanden waren. Die überwiegende Mehrzahl der Mitglieder und Sympathisanten in der pro-Bewegung sind ganz normale Bürger, die vorher nie in irgendeiner Weise politisch tätig waren, eben eine „Bürger“-bewegung.

3sat-Kulturzeit: „Die pro-Bewegung gibt sich als Hüter christlicher Werte, doch dagegen sind die Kirchen bereits Sturm gelaufen.“

Kommentar: Selbstverständlich schließen sich Vorsitzende einzelner christlicher Laienverbände und einzelne Politpfarrer dem Linksdrall der Parteien an und betreiben das Geschäft der Muslime, indem sie islamischen Religionsunterricht in Deutschland fordern oder den Bau von großen Moscheen befürworten. Wir fragen deshalb im Gegenzug: Wie weit ist das mit dem Missonsauftrag der Kirche vereinbar, daß man hier das Abendland der Vereinnahmung durch den Islam überläßt? Was sagen die in vielen Ländern insbesondere durch den Islam verfolgten Christen zu unseren kirchlichen Instanzen, die kritiklos die Islamisierung Deutschlands zulassen?

3sat-Kulturzeit: „Nun versucht die Bewegung, immer mehr jüdische Mitbürger auf ihre Seite zu ziehen mit dumpfer Islamophobie.“

Kommentar: Selbstverständlich begrüßt es die pro-Bewegung, wenn sich jüdische Mitbürger ihr anschließen. Sie ignoriert nicht die neue Judenfeindlichkeit von seiten der Migranten und fordert immer wieder in den politischen Gremien dazu auf, dies nicht zuzulassen.

3sat-Kulturzeit: „Doch glaubwürdig ist die plötzliche Liebe zum Judentum nicht, standen doch Vertreter der pro-Bewegung zum Beispiel auf Seiten des Holocaust-Leugners Williamson.“

Kommentar: Dies ist unwahr, um nicht zu sagen, eine dreiste Lüge. Tatsache ist: In der Vergangenheit stieß ein schwarzafrikanischer katholischer Mitbürger von sich aus zur Pro-Bewegung, der Mitglied bei den Pius-Brüdern ist. Selbstverständlich paßt dies nicht in das Klischee, das man über die Pro-Bewegung vermitteln will. Reporter einer Kölner Boulevard-Zeitung sind an diesen Herrn herangegangen und haben ihm Schmiergeld geboten, wenn er die Aussage macht, daß er von pro Köln gekauft worden sei. Sie wollten ihm das Dreifache dessen zahlen, was er von der Pro-Bewegung erhalten habe, siehe hier. Er hat diese Leute abblitzen lassen.

Daraus eine Verbindung zu dem Holocaust-Leugner Williamson abzuleiten, zeugt schon von Chuzpe.

Rouhs' Äußerung in dem 3sat-Beitrag bezieht sich auf die Nachfrage, warum bei pro Deutschland gerade KEINE Holocaust-Relativierer mitmachen. Das geht aus dem Zusammenhang der Darstellung in der Sendung nicht hervor - eine klassische Verfälschung durch weglassen.

3sat-Kulturzeit: „Wir werden am Montag hier sein und eifrig den ganzen Dreck wieder rauskehren, den sie heute hier reingebracht haben“, so eine Teilnehmerin der Gegendemo.

Kommentar: Es ist geradezu unmöglich, daß Besucher des Parteitags auch nur den kleinsten Dreck vor dem Schöneberger Rathaus verursacht haben. Sie wurden unter Polizeischutz und Gerangel der Polizisten mit linksextremen Rechtsbrechern in das Rathaus geleitet. Den BVV-Saal hat pro Deutschland blitzsauber hinterlassen.

Dreck ist höchstens entstanden durch die Teilnehmer der Gegendemos, hinter denen gewöhnlich die Stadtreinigung aktiv werden muß.

3sat-Kulturzeit: „Alexander Häuser: ‚Zu realpolitischem Handeln ist diese Bewegung nicht fähig und ich glaube, auch nicht willens.‘“

Kommentar: Es wird Herr Häusler empfohlen, die Wortprotokolle zu den Sitzungen des Kölner Rates (links klicken auf das jeweilige Sitzungsdatum) durchzulesen, die online auf der Webseite der Stadt Köln abzurufen sind. Dann wird er sehen, daß die Fraktion pro Köln realpolitische Arbeit leistet und weite Teile der Ratssitzungen mit ihren Debatten beherrscht, was regelmäßig von den Kölner Medien verschwiegen wird.

3sat-Kulturzeit: „‘Ich nehme an, Sie haben den Koran durchgelesen?‘ Der Befragte: ‚Nein, ich habe den Koran nicht gelesen.‘“

Kommentar: Hier empfehlen wir der interviewenden Journalistin, selbst den Koran durchzulesen. Da der Koran ein recht umfangreiches Werk ist, sind wir gerne behilflich und zitieren hier stellvertretenden drei Suren:

„Als die schlimmsten Tiere gelten bei Allah diejenigen, die ungläubig sind und nicht glauben werden“ (Sure 8,55)

„Die Männer stehen über den Frauen, und wenn ihr fürchtet, daß Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie“ (Sure 4,34)

„Und wenn ihr auf diejenigen trefft, die den Glauben verweigert haben, so gilt das Schlagen der Genicke, bis, wenn ihr sie niedergekämpft habe, ihr dann die Fessel fest macht.“ (Sure 47, 4)